Willkommen

Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

Am 30. 3. 2023 fand sie dann endlich statt, unsere Veranstaltung „Solidarität mit der Ukraine – Wie kann die praktisch aussehen?“ Mit ungefähr 40 Gästen war der Rosa-Luxemburg-Saal gut gefüllt und man hörte aufmerksam die Reiseberichte von Jule Nagel nach Kiyw und Sören Benn, der als Bürgermeister von Pankow die Solidaritätspartnerstadt Riwne besuchte. Eindrücklich schilderten Beide den Umgang der Ukrainer mit der Ausnahmesituation in ihrem Land und gaben Einblicke in das Seelenleben der Bevölkerung vor Ort und in die Sichtweisen linker Bewegungen in der Ukraine.

Im Anschluss kommentierten Anastasia Tikhomirova, Journalistin und Kulturwissenschaftlerin, und Sofia Fellinger, Mitgründerin des BAK Bytva in der Linksjugend [`solid] die aktuelle Situation aus ihrer Sicht. Sie warfen einiges an Fragen auf, derer sich Linke in der aktuellen Situation stellen sollten.

Am Ende öffnete sich die Runde den Fragen der Zuhörer:innen. Nachdem einige die Gelegenheit nutzten, um wichtige Initiativen und Aktionen vorzustellen entspann sich ein Gespräch, um die Schwierigkeiten der Linken, ihre Solidarität zum Ausdruck zu bringen und wie konkrete Hilfe für die Ukraine aussehen kann.

Wer den Abend nochmal in Ruhe nachschauen will, kann auf unserem YouTube-Kanal eine Aufzeichnung finden.

https://www.youtube.com/watch?v=HYkmyiz1qL0

(Fotos unten von @ianshotworthy)