Willkommen

Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

Schriftliche Anfrage Drucksache 19 / 16 394 des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viele kostenlose Badestellen gibt es im Bezirk Mitte? 2. Wo liegen die kostenlosen Badestellen im Bezirk Mitte? 3. Welche Badestellen in Berlin Mitte gehören der öffentlichen Hand und werden durch sie betrieben, welche werden verpachtet? 4. Wie viel kostet ein Tagesticket in den Berliner Bädern für eine Familie mit zwei Erwachsenen und einem Kind und wie viel kostet ein Tagesticket… weiterlesen "Baden in Mitte"
Fred Sprengbüro
+++ Achtung neuer Veranstaltungsort am Ackerplatz +++ Am 31.8.2023 lädt Tobias Schulze euch wieder herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis ein. Diesmal treffen sie uns unter freiem Himmel zwischen 16 und 18 Uhr im Brunnenviertel am Ackerplatz, damit Ihr Tobias ansprechen und eure Sorgen, Nöte und Fragen vortragen könnt. Besonders haben uns in den letzten Monaten die auslaufenden Belegungsbindungen im Kiez interessiert, aber es sind natürlich eure … weiterlesen "Sprechstunde im Brunnenviertel"
Heute habe ich gemeinsam mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Krankenhausexperten der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, ein gemeinsames Papier der Gesundheitspoliktiker*innen der LINKEN vorgestellt. Wir schlagen eine integrierte Versorgung für alle erreichbar, wohnortnah und mit guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten vor. Wie das erreicht werden kann, haben wir … weiterlesen "Gute Versorgung für alle statt Kahlschlag – LINKE Vorschläge für eine Krankenhausreform"
Wir haben in der letzten Woche unseren ersten Brunnenbrief verteilt. Aktuelle Informationen für die Menschen im Brunnenviertel rund um die Themen Wohnen, Vergesellschaftung und die Nahversorgung durch Kaufland im Kiez. Wenn Ihr digital nachlesen wollt habe ich hier nochmal ein PDF für euch. Ganz am Anfang steht eine Clean Up! Aktion die wir zusammen mit dem Brunnenviertel e.V. morgen den 14. Juli ab 16 Uhr in der Swinemünder Straße 40 machen wollen. Der … weiterlesen "Clean Up! im Brunnenviertel"
Taz-Mediensalon zum Thema KI im Journalismus in der TAZ-Kantine
Chr. v. Polentz/transitfoto.de
Besuch beim Berliner Mediensalon in der taz-Kantine Am Dienstag den 27.06.2023 fand der Berliner Mediensalon in der taz-Kantine statt. Eingeladen waren Tobias Schulze, Steffen Grimberg, Vorstandsvorsitzender beim DJV Berlin JVBB, Christian Füller, Reporter für digitale Transformation bei Table.Media, Roman-Francesco Rogat, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin bis 2023, FDP-Digitalexperte und Stefan Ziller MdA, stellvertretender … weiterlesen "Chat GPT: Werkzeug oder Bedrohung für Journalist*innen?"
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wissenschaftssenatorin ist gerade im Chefgespräch, habe ich erfahren. Deswegen ist es, glaube ich, okay, wenn sie entschuldigt ist, denn sie kämpft für eine gute Sache. Ich hoffe, sie ist erfolgreich damit. Schauen wir mal! 1,5 Milliarden Euro pro Jahr – das ist die Summe, über die wir jetzt gerade reden. 1,5 Milliarden Euro fließen pro Jahr in unsere Hochschulen, und wir als Haushaltsgesetzgeber sind zwar gehalten, den … weiterlesen "Berlins Hochschulen ausfinanzieren und auf die Zukunft einstellen"

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

„Uns reicht‘s! Keine Verschiebung der Postdoc-Regelung!“

Unter dem Motto „Uns reicht‘s! Keine Verschiebung der Postdoc-Regelung!“ protestierten heute Vormittag vor dem Abgeordnetenhaus mehr als 50 Beschäftigte der Berliner Hochschulen zusammen mit den Gewerkschaften GEW und ver.di. CDU und SPD wollen die Entfristungsregelung für promovierte Wissenschaftler*innen in § 110 Abs. 6 Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) bis April 2025 verschieben. Ein entsprechender Antrag zur Änderung des BerlHG liegt heute dem Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses vor. Begründet wird das damit, dass zunächst abgewartet und analysiert werden soll, welche Änderungen der Bund im Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) vornimmt.

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