Willkommen

Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

TS
Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung hatte zur Diskussion "Erfolgsfaktoren der Sozialen Marktwirtschaft: Was kann Berlin für die Zukunft lernen?" eingeladen. In diesem Rahmen stellte der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Daniel Nientiedt vom Freiburger Eucken-Institut eine kurze Studie zur "Erfolgsgeschichte" der sozialen Marktwirtschaft vor. Das Konzept der Diskussion versuchte den Spagat von historischer Betrachtung ... weiterlesen
Heute fand ab 8:30 Uhr der 62. Wissenschaftsausschuss statt. Wie immer gibt es die Aufzeichnung bald auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses, Live Tweets während der Sitzung und die Tagesordnung (als PDF). Angefangen hat der Ausschuss, wie immer, mit der Aktuellen Viertelstunde, gefolgt vom Bericht aus dem Senat. Danach gab es zwei Anhörungen. Die erste zur Gleichstellung an den Berliner Hochschulen auf Antrag der Koalitionsfraktionen, die zweite zur ... weiterlesen
TS
Die Helle Panke, Berliner Landesstiftung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, hat mich zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen befragt. Mehr dazu seht Ihr beim Youtube-Kanal der Hellen Panke unter https://www.youtube.com/watch?v=gEM-67UzvzU&t=43s ... weiterlesen
Heute fand ab 9 Uhr der 61. Wissenschaftsausschuss statt. Wie immer gibt es die Aufzeichnung bald auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses, Live Tweets während der Sitzung und die Tagesordnung (als PDF). Als erstes gab es Dank und Applaus für die scheidende Ausschussreferentin Frau Hensel und die Begrüßung der neuen Referentin Frau Winkler-Becker. Es folgten die Aktuelle Viertelstunde und der Bericht aus dem Senat. Danach behandelte die erste ... weiterlesen

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

Die Helle Panke, Berliner Landesstiftung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, hat mich zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen befragt. Mehr dazu seht Ihr beim Youtube-Kanal der Hellen Panke unter

https://www.youtube.com/watch?v=gEM-67UzvzU&t=43s

TS


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