Willkommen

Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

Sprechstunde im SprengbüroBen Gross
Am 23.5.2022 lädt Tobias Schulze euch wieder herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis. Das Sprengbüro wird zwischen 14 und 16 Uhr für euch geöffnet sein. weiterlesen "Sprechstunde am 23. Mai 2022 im Sprengbüro"
Das neue Berliner Hochschulgesetz schlägt weiter hohe Wellen. Der Vizepräsidente der Humboldt-Universität Kronthaler trat nun, mehr als ein halbes Jahr nach der Novelle, deswegen zurück. Er gab dem Wissenschaftsjournalisten Jan-Martin Wiarda ein Interview und attackierte die Berliner Hochschulpolitik scharf. "Eine Wissenschaftspolitik des Durchregierens, der Beschränkung von Hochschulautonomie und der ... weiterlesen
Sprechstunde im SprengbüroBen Gross
Am 25.4.2022 lädt Tobias Schulze euch herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis. Das Sprengbüro wird zwischen 14 und 16 Uhr für euch geöffnet sein, damit Ihr Tobias ansprechen und eure Sorgen, Nöte und Fragen vortragen könnt. Wenn Ihr euch vorher anmelden wollt und uns die Gelegenheit geben wollt und vorzubereiten schickt gerne eine Mail an buero.schulze@linksfraktion.berlin. weiterlesen "Sprechstunde am 25. April 2022 im Sprengbüro"
Am 07. Februar 2022 fand die 2. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung statt.   Die Tagesordnung ist als PDF auf den Seiten des Parlaments verfügbar, die Aufzeichnung des Streams wird auf dem YouTube Kanal des Abgeordnetenhauses von Berlin vorhanden sein und die Livetweets des Sprengbüros können hier nachgelesen werden.   Die zwei Hauptthemen des Ausschusses waren Weizenbaum: Das deutsche Internetinstitut – Stand der Entwicklung und Ausblick, welches hauptsächlich die Veränderung der Gesellschaft durch die Digitalisierung erforscht, sowie BR50 – Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich – Synergien und Grenzflächen. Das BR50 ist eine Gruppe von außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die sich verbunden haben, um Berlin als internationale Wissenschaftsmetropole zu unterstützen.   Es wird mit dem ersten Tagesordnungspunkt begonnen, welches stehts die aktuelle Viertelstunde ist, bei wessen Ina Czyborra, Sprecherin für Wissenschaft und Forschung der SPD, nach der Auslagerung von Dienstleistungen in eine GmbH und der Bewertung des Senats fragt. Die zweite Frage... weiterlesen
Der Unterschied von Dänemark und Deutschland ist, wie es ein Forscher neulich mal formulierte, dass Deutschland noch ewig lang über die Vergangenheit redet, was alles falsch gelaufen ist, während Dänemark und die Däninnen und Dänen einfach die Maßnahme mittragen, sich impfen lassen, die Masken tragen und auch diese nächste Omikronwelle durchgestanden haben. In Deutschland diskutieren wir in härtesten Verkrustungen seit Monaten und Jahren mittlerweile das Für und Wider von Infektionsschutzmaßnahmen. Das ist absurd, und deshalb haben wir keinen Freedom Day. weiterlesen "Ich rede zu den SARS-Cov-2-Infektionsschutzmaßnahmen"
Im folgenden mein Redebeitrag in der 4. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 19. Wahlperiode vom 13.1.2022 zum Tagesordnungspunkt 1 – Aktuelle Stunde. Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere öffentliche Infrastruktur wird gerade einem Stresstest unterzogen. Das ist allerdings leider kein Test, sondern bittere Realität für viele Leute in unserer Stadt. – Gucken wir mal an, wo wir stehen: Beim... weiterlesen

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

Das neue Berliner Hochschulgesetz schlägt weiter hohe Wellen. Der Vizepräsidente der Humboldt-Universität Kronthaler trat nun, mehr als ein halbes Jahr nach der Novelle, deswegen zurück. Er gab dem Wissenschaftsjournalisten Jan-Martin Wiarda ein Interview und attackierte die Berliner Hochschulpolitik scharf. “Eine Wissenschaftspolitik des Durchregierens, der Beschränkung von Hochschulautonomie und der Beschneidung der Wissenschaftsfreiheit.”

Wiarda wollte nun auch die Sicht der Landespolitik auf das Thema wissen und bat mich zum Interview. Ich habe deutlich gemacht, dass ich die Kritik am Hochschulgesetz für einseitig halte. Und dass wir die Leistungsfähigkeit und Modernisierung der Berliner Wissenschaft in den Mittelpunkt unserer Arbeit stellen. Gerade die enorme Fluktuation von höchstqualifizierten Postdocs, von denen viele entnervt ins Ausland gehen oder die Wissenschaft gleich ganz verlassen, stellt nicht nur eine große Ungerechtigkeit, sondern auch eine nicht mehr hinnehmbare Verschwendung von Ressourcen dar. Wir haben uns aber auch über die Zivilklausel, die neuen Antidiskriminierungsbeauftragten sowie die Zukunft der Berliner Wissenschaft unterhalten.

Das Interview gibts hier auf dem Blog von Jan-Martin Wiarda zu lesen. Die Anhörung zur Novelle der Novelle findet am 16.5. im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhaus statt.

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